Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

 

 

  • 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Angebots ist NEODESIGNS by works berlin, Alexander Falcoianu, An der Industriebahn 12-16, 13088 Berlin, nachfolgend „NEODESIGNS“ genannt.
Sämtliche Lieferungen von NEODESIGNS an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen NEODESIGNS und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn NEODESIGNS diese schriftlich anerkannt hat.

 

  • 2 Verfügbarkeit, Bestellung und Vertragsabschluss

(1) Die auf der Website dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Online-Katalog dar. Die der auf www.neodesigns.de angebotenen Produkte werden grundsätzlich nach Bestelleingang hergestellt. (2) Es gelten die in der Bestellung angegebenen voraussichtlichen Lieferzeiten, die im Einzelfall abweichen können. (3) Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellformulars im Internet-Shop gibt der Kunde eine bindende Bestellung ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit, die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren.
NEODESIGNS sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung. (4) Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn NEODESIGNS die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem NEODESIGNS es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

 

  • 3 Lieferung/Versand

(1) Die Lieferzeiten sind abhängig von den bestellten Artikeln. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von NEODESIGNS ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.
(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und der EU. Lieferungen in anderen Staaten müssen durch NEODESIGNS gesondert bestätigt werden.
(3) Geliefert wird durch einen von NEODESIGNS zu wählenden Versanddienstleister. Die Kunden tragen die Verpackungs- und Versandkosten, die vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können. (4) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. (5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

  

  • 4 Preise

(1)   Für Besteller aus Deutschland und den EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise und beinhalten die derzeit gültige 19% MwSt. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in dieser Rechnung gesondert ausgewiesen. Maßgeblich ist die Lieferadresse.
(2) Für Besteller außerhalb der EU können gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer, Einfuhrzölle und sonstige Abgaben anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

(4) Kaufpreis und Versandkosten sind nach Vertragsabschluss sofort und ohne Abzug fällig – es sei denn, dass in einem schriftlichen Angebot andere Vereinbarungen getroffen wurden.

 

  • 5 Bezahlung

(1) Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse durch Überweisung auf das Bankkonto von NEODESIGNS oder via PayPal. NEODESIGNS behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken oder zu erweitern, insbesondere Vorauszahlungen auf den Kaufpreis bzw. Reservierungsgebühren zu verlangen.

(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens NEODESIGNS nicht durchführbar ist, insbesondere, weil eine Abbuchung vom Konto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde NEODESIGNS oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

(3) NEODESIGNS ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf NEODESIGNS seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu NEODESIGNS erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

 

  • 6 Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der NEODESIGNS zustehenden Forderungen Eigentum von NEODESIGNS. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich NEODESIGNS das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

 

  • 7 Gewährleistung

(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. NEODESIGNS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

(2) Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. NEODESIGNS haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.
(5) Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

 

  • 8 Haftungsbeschränkung

(1) Die auf www.neodesigns.de oder anderweitig angebotenen Produkte werden in der Regel von Dritten im Kundenauftrag hergestellt. NEODESIGNS übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, die aufgrund des Herstellverfahrens bei Drittherstellern entstehen.

(2) Die Haftung von NEODESIGNS richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts Anderes bestimmt ist. Im Schadensfall haftet NEODESIGNS für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach den Regelungen über die Produkthaftung, aufgrund von Garantien sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von NEODESIGNS auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

 

(3) Soweit die Haftung von NEODESIGNS in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von NEODESIGNS.

 

  • 9 Belehrung und Information über das Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne von § 13 BGB

(1) Widerrufsbelehrung bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen gem.246a § 1 Abs. 2 S. 2 BGBEG
Widerrufsrecht. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.  Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung formlos (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
NEODESIGNS, An der Industriebahn 12-16, D-13088 Berlin, oder per E-Mail an: hello@neodesigns.de

 

 (2) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

 

  • 10 Technische und gestalterische Abweichungen

Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen.

 

  • 11 Datenschutz

NEODESIGNS verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden zweckgebunden und gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Die zum Zwecke der Bestellung von Waren angegebenen persönlichen Daten (wie zum Beispiel Name, E-Mail-Adresse, Anschrift, Zahlungsdaten) werden von NEODESIGNS zur Erfüllung und Abwicklung des Vertrags verwendet. Diese Daten werden von NEODESIGNS vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben, die nicht am Bestell-, Auslieferungs-und Zahlungsvorgang beteiligt sind. Der Kunde hat das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft zu erhalten über die personenbezogenen Daten, die von NEODESIGNS über ihn gespeichert wurden. Zusätzlich hat er das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung seiner personenbezogenen Daten, soweit keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.

 

  • 12 Gerichtsstand – Erfüllungsort – Rechtswahl

(1) Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von NEODESIGNS in Berlin. (2) Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Berlin Gerichtsstand. NEODESIGNS ist in diesem Fall auch berechtigt, den Kunden nach Wahl von NEODESIGNS an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

(3) Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.
(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.